WIR UNTERSTÜTZEN SIE, IHR PATENT-MANAGEMENT ZU OPTIMIEREN …

Sie möchten einen stets aktuellen Überblick darüber, welche Patente in Ihrem Geschäftsbereich entstehen, und wem sie gehören?

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Sie wünschen sich eine fundierte Hilfe zur Selbsthilfe, um Ihr Patent-Management voran zu bringen?

Sie brauchen einen erfahrenen Moderator für Lizenzverhandlungen und verlässlichen Partner für Angriffe gegen Patente?

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… MIT LEISTUNGEN NACH IHREM BEDARF.

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INS SCHWARZE TREFFEN

PATENT-INFORMATIONSDIENST UND MONITORING

Mit unserem Patent-Informationsdienst haben Sie jederzeit einen Überblick, welche Anmelder über welche Schutzrechte in Ihrer Branche verfügen. So können Sie den Stellenwert Ihrer eigenen Technologie besser einschätzen.

Sie verbessern Ihre Planungssicherheit bei Produktentwicklungen, eigenen Patentanmeldungen und bei der Vermeidung von Rechtsstreitigkeiten. Zudem schärfen Sie Ihren Blick, wann die Einschaltung eines Anwalts erforderlich ist.

Alle Bereiche der Technik sind in sog. IPC-Klassen unterteilt (IPC = International Patent Classification).

Um Ihr technisches Anforderungsprofil – oder mehrere Profile – zu definieren, nennen Sie uns die für Ihr Geschäft relevanten IPC-Klassen. Gern unterstützen wir Sie bei der Auswahl der IPC-Klassen.

Für jedes Profil erhalten Sie von uns wöchentlich eine Treffer-Tabelle mit den neu erteilten deutschen (DE) und europäischen (EP) Patenten, d.h.:

  • Aktenzeichen
  • Anmelde- und Erteilungstag
  • Name des Inhabers
  • Auszug aus dem Hauptanspruch (Kern des Patents)
  • Link zum Öffnen der gesamten Patentschrift als PDF-Datei.

Auf Wunsch suchen wir für Sie nach noch nicht erteilten, aber bereits veröffentlichten Patentanmeldungen innerhalb Ihres Profils oder nach früher erteilten Patenten eines bestimmten Inhabers.

Die Erfahrung zeigt, dass selbst erfahrene Patentfachleute durch den IGR Patent-Informationsdienst innerhalb von nur wenigen Monaten einen ausgezeichneten Überblick gewinnen als mögliche Basis für tiefer gehende Recherchen. Denn die wöchentliche Befassung mit den Ergebnissen aus dem Informationsdienst schärft den Blick für die Anmelder sowie für den Inhalt der Anmeldungen oder erteilten Patente.

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HILFE ZUR SELBSTHILFE

PATENT-MANAGEMENT-UNTERSTÜTZUNG

Ein in Patentangelegenheiten unerfahrener Kunde erhält auf Wunsch eine Einweisung, um den IGR Patent-Informationsdienst professionell nutzen zu können. Hierzu gehören eine „Basisschulung“ über den Gang von Patentanmeldeverfahren und die Möglichkeiten der Beeinflussung.

Zudem unterstützen wir den Kunden bei der strategischen Umsetzung der aus dem IGR Patent-Informationsdienst gewonnenen Erkenntnisse. Einige typische Fragestellungen:

  • Wie und wo kann man Patente anmelden, was ist generell zu beachten?
  • Wie organisiert man die Erfindervergütung?
  • Lohnt es sich, ein bestimmtes neu erteiltes Patent mit einem Einspruch anzugreifen – im eigenen Namen oder anonym im Zusammenschluss mit weiteren Betroffenen?
  • Was ist zu tun, wenn im eigenen Betrieb eine Erfindung entsteht? Welche Rechte hat der Arbeitgeber, welche der Erfinder?
  • Welche Möglichkeiten bestehen, sich gegen ein ungerechtfertigtes Lizenzangebot zur Wehr zu setzen?
  • Wie kann man auf eine Klageandrohung oder eine bereits erhobene Klage reagieren?
  • Wie können eigene Patente gegenüber Dritten geltend gemacht werden?
  • Wie funktionieren Kreuzlizenzen und wie verhandelt man sie?

Durch die zielgenaue Unterstützung wird der Kunde in die Lage versetzt, mit geringem Aufwand ein eigenes, sehr erfolgreiches Patent-Management im Unternehmen zu implementieren.

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TREFFER DURCH EINFACHE SCHLAGWORTE

DATENBANK CONSUMER ELECTRONICS

Ein anwaltliches Abmahnschreiben eines nicht-industriellen Patentverwerters wird der IGR zur Kenntnis vorgelegt. In dem Schreiben wird die Verletzung eines Patents durch die Adressatin behauptet, welches die Kurzstrecken-Kommunikation zwischen Mobiltelefon und Audio-Anlage im Kfz unter Schutz stellt, so dass das Autoradio als Freisprechanlage für das mitgeführte Mobiltelefon genutzt werden kann. Die Adressatin wird aufgefordert, diese technische Lösung nicht länger anzubieten oder eine gebührenpflichtige Lizenz an dem Patent zu erwerben.

Die IGR erhält hierzu einen Recherche-Auftrag: Gibt es Stand der Technik, mit dem das im Abmahnschreiben genannte Patent in einem Rechtsstreit beseitigt werden kann? Die Recherche der IGR ergibt aussichtsreiche Treffer. Als Abonnentin der IGR-Datenbank hätte die betroffene Adressatin diese Treffer selbst finden können – durch Eingabe der Begriffe „Freisprech / Bluetooth / Mobiltelefon“ im Suchfeld „Schlagworte“ der Datenbank. Mit dieser Information ist die Adressatin für die weiteren Verhandlungen mit dem Patentverwerter bestens gerüstet, um eine Inanspruchnahme aus dem Patent zu verhindern.

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GEMEINSCHAFT MACHT STARK

NETWORKING UND ALLIANZEN

Wir erhalten Hinweise auf einen Anmelder, der sein Patentportfolio ausbaut und als aggressiver Verwerter gilt und bringen dazu die Ansprechpartner für einen ersten Informationsaustausch an einen Tisch. Die Entscheidung der Teilnehmer fällt einstimmig: Die IGR wird den Anmelder auf dem betreffenden technischen Gebiet in Bezug auf Anmeldungen und erteilte Patente überwachen und das Netzwerk über Treffer kurzfristig informieren.

Gegen eine bestimmte Patenterteilung wird im Namen der IGR Einspruch eingelegt. Diskutiert wird auch ein älteres Patent, das nicht mehr mit einem Einspruch angegriffen werden kann. Die IGR soll, nach Absprache mit dem Netzwerk, eine Nichtigkeitsklage beim Bundespatentgericht erheben. Parallel zu den streitigen Verfahren führt Martin Kalisch als Geschäftsführer der IGR Vergleichs- bzw. Lizenzverhandlungen und übernimmt die Koordination aller Tätigkeiten für eine optimale Bündelung der Kräfte. Hierzu gehört z.B. die Abstimmung von Rahmenkonditionen, die für alle Beteiligten verfügbar sind.

Durch die Einsprüche kann der Patentverwerter an einer ungezügelten Lizenzpraxis gehindert werden. Der Patentverwerter erkennt, dass er auf Widerstand stößt und die Partnerfirmen der IGR nicht gegeneinander ausspielen kann – weder durch Klageandrohung noch durch Anbieten scheinbarer Einzelvorteile. In intensiven Verhandlungen erreicht die IGR, dass Lizenzgebühren erheblich gesenkt und auf ein kompromissfähiges Niveau gebracht werden können.

Hinweis:

Das Beispiel zeigt eine Möglichkeit der Vorgehensweise auf. Alternativ können Lizenz- oder Vergleichsverhandlungen auch ohne parallele Streitverfahren geführt werden. Selbstverständlich können die betroffenen Unternehmen auch selbst Einsprüche etc. gegen störende Patente erheben. Auch können sie eigene einschlägige Patente in die Waagschale werfen (Kreuzlizenzverhandlungen) oder zu mehreren einen Patent-Pool bilden, mit Verwaltung und Verwertung durch die IGR.

Effekte

Wenn sich Lizenznehmer regelmäßig in erheblicher Anzahl zusammenschließen, um einheitliche angemessene Lizenzgebühren zu verhandeln, dann können sie hiermit erheblichen Einfluss auf die „Marktüblichkeit“ bestimmter Gebühren nehmen, die in der Rechtsprechung eine entscheidende Rolle spielt. Denn die Gerichte schrecken davor zurück, selbst bestimmte Gebühren festzulegen, sondern orientieren sich stattdessen lieber an marktüblichen Tarifen, die regelmäßig durch gerichtlich bestellte Gutachter ermittelt werden sollen.

Zudem: auch aus Sicht eines Patentverwerters ist eine Verhandlungslösung immer besser (und im Zweifel billiger und schneller) als eine gerichtliche Lösung. Dies gilt insbesondere dann, wenn in einer Verhandlungsrunde mehrere Lizenzverträge endverhandelt werden können.

Aktuell gibt es Stimmen, die jedenfalls im Bereich von Standard-essenziellen Patenten eine regulatorische Vorgabe der Lizenzgebührenhöhe befürworten. Aus IGR-Sicht ist dies keine zielführende Lösung. Denn diejenigen Patentinhaber, die bislang ihre Patente zum (offenen) Standard deklarieren und damit eine Verpflichtung zur Vergabe von Lizenzen zu angemessenen Konditionen eingehen, würden sich einer solchen „Zwangsbewirtschaftung“ ihres geistigen Eigentums dadurch entziehen, dass sie sich überhaupt nicht mehr an offenen Standards beteiligen. Daher ist auch hier eine Verhandlungslösung auf Augenhöhe, im Wege der Bildung von Allianzen, mittel- und langfristig besser, um auf die Entstehung weiterer offener Standards hinzuwirken, die insbesondere für kleine und mittelständische Unternehmen verfügbar bleiben..

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DIE IGR

Die IGR ist einerseits ein privater Berufsverband und andererseits ein Dienstleister mit den beschriebenen Angeboten (und weiteren, z.B. Patentverwertung bzw. Patent Pool Operating). Die über Jahrzehnte erprobten Dienstleistungen können individuell gekauft oder von Verbandsmitgliedern z.T. „en bloc“ in Anspruch genommen werden.

Serviceleistungen speziell für Verbandsmitglieder

  • Kommunikations-Netzwerk für Patentinformationen
  • Einsprüche oder Nichtigkeitsklagen gegen störende Patente
  • Verfahren im Namen der IGR, ohne Benennung der Partner
  • Consumer Electronics: Online-Datenbank mit vorveröffentlichten Patenten und Literatur für Verfahren gegen Patente
  • Zusammenschluss der Partner für Lizenzverhandlungen mit externen Patentinhabern

Historie

  • Gründung der IGR (Interessengemeinschaft für Rundfunkschutzrechte) 1923 in Berlin als privater Berufsverband für den Rundfunk. Ziel: Ein Gegengewicht zu großen Wettbewerbern schaffen, die durch Patentanmeldungen eine Marktmacht anstrebten. Nach dem 2. Weltkrieg: Gründung der IGR GmbH.
  • Im Zuge des technologischen Wandels wurde der Fokus der IGR von der klassischen Unterhaltungselektronik auf angrenzende Gebiete erweitert, z.B. In-Car Entertainment und Navigation, Mobiltelefone mit Multimedia-Funktionen sowie Smart Home/Living-Anwendungen bis hin zu IoT.
  • Seit 2016 steht das Service-Angebot über die IGR GmbH für alle Kunden offen, und zwar auf allen technischen Gebieten.

EXPERTISE ENTSCHEIDET

Martin Kalisch, Rechtsanwalt, Geschäftsführer

Martin Kalisch, Rechtsanwalt, Geschäftsführer

Nach dem zweiten juristischen Staatsexamen hat Martin Kalisch das Fachgebiet Patente, Lizenzen und Technologietransfer bei der Mannesmann AG von der Pike auf gelernt.

Im ständigen Dialog mit technischen Experten betreute er die Konzernbereiche, von der Schwerindustrie bis zur Mobilfunktechnik, in allen Belangen des Intellectual Property. Bei der IGR stehen Consumer Electronics, Multimedia und angrenzende Gebiete im Fokus.

In zahlreichen Verhandlungen und Verfahren im In- und Ausland erwarb er weitreichende juristische Kenntnisse sowie eine Fülle an praktischen und strategischen Erfahrungen.

Martin Kalisch verfolgt den pragmatischen und gestalterischen Ansatz, um Probleme zu vermeiden oder zu lösen.

Mit seiner Kommunikationsstärke und Praxiserfahrung sowie seiner fundierten juristischen Expertise steht Martin Kalisch für das Service-Angebot der IGR.

KONTAKT

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Unsere Adresse

IGR

Hohenzollernstraße 11-13

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Telefon

T. 0211_35 33 81

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