PATENTANALYSEN

Mitgliederinformation/Kundeninformation

SISVEL DVB-T2 standardrelevante Patente

Lizenzanfragen werden von Patentverwertern oft an eine Mehrzahl von potentiellen Lizenznehmern herangetragen, ohne die Produkte der einzelnen Hersteller genauer zu prüfen. Die IGR hat in Zusammenarbeit mit der TIPAG GmbH die von SISVEL als DVB-T2 standardrelevant bezeichneten Patente EP2220837, EP2165494, EP2477369, DE10 2006 026 895, EP2248265, EP2254249 und EP2254250 einer genauen Prüfung unterzogen. Dies ersparte den betroffenen IGR-Mitgliedern, die Lizenzanfrage eigenständig zu prüfen, was einen erheblichen Ressourcenaufwand zur Folge gehabt hätte.

Aus unserer Sicht hat die Studie auf Basis einer Merkmalsanalyse der Patentansprüche ergeben, dass keines der oben genannten Patente für die Decoder-Funktionalität des DVB-T2 Standards relevant zu sein scheint. Aktuell existierende DVB-T2 Decodern scheinen die Patente nicht zu benutzen.

Mitglieder der IGR und Kunden der TIPAG GmbH haben nach eigenen Angaben großen Nutzen aus den in der Studie dargelegten Argumenten gezogen.

Für weitere Informationen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.